Im Januar 2019 sind an einem Vormittag Landgerichte in sechs deutschen Städten nach Bombendrohungen geräumt worden. Betroffen waren Potsdam, Magdeburg, Erfurt, Wiesbaden, Saarbrücken und Kiel. Die Drohungen kamen nach Angaben der Polizei jeweils per E-Mail von einem anonymen Absender. Bei den Durchsuchungen mit Spürhunden wurden keine verdächtigen Gegenstände gefunden.
Wie die Polizei an den einzelnen Orten vorging
Nach Darstellung der Polizei in Magdeburg drohte die E-Mail mit einem Anschlag auf bundesweiter Ebene. Am größten war die Räumung in Potsdam. Dort brachten die Einsatzkräfte rund 200 Menschen aus dem Justizzentrum, sperrten die Umgebung ab und suchten das Gebäude mit einem Sprengstoffhund ab. In Erfurt verließen etwa 30 Bedienstete das Gericht. Der Hund schlug dort nicht an, und die Polizei rechnete damit, dass der Betrieb bald weitergehen könne. Auch in Saarbrücken blieb die Suche ohne Ergebnis. In Kiel und Wiesbaden wurden die Gebäude der Landgerichte ebenfalls geräumt.
Es waren nicht die ersten Drohungen dieser Art. Schon in den Wochen davor hatten Bombendrohungen gegen andere Landgerichte in Schleswig-Holstein Polizei und Justiz beschäftigt. Auch dabei wurde laut dem Bericht nichts Verdächtiges gefunden.
Was Gerichte aus einer solchen Serie mitnehmen können
Wiederholte Drohungen ohne Fund bergen die Gefahr, dass die nächste Meldung weniger ernst genommen wird. Umso wichtiger ist ein Notfallplan, der unabhängig von der Einschätzung im Einzelfall festlegt, wer die Drohung bewertet, wer mit der Polizei spricht und wie geräumt wird. In einem Gericht halten sich neben den Beschäftigten auch Verfahrensbeteiligte und Besucher auf, die das Gebäude nicht kennen. Die Anweisung zur Räumung sollte deshalb alle Säle und Büros zugleich erreichen, zum Beispiel über eine Durchsage an alle Räume.
Die Justiz beschäftigt sich mit diesen Fragen seit Langem. GisboAlarm wurde 2010 gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Sicherheit der Justiz Rheinland-Pfalz konzipiert und ist seit 2012 im Einsatz. Welche Anforderungen Gerichte und andere Einrichtungen an die Alarmierung stellen, beschreibt unsere Übersicht der Branchen von Verwaltung bis Justiz.
Quelle: tagesschau.de, Bericht vom Januar 2019