Mehr Angriffe auf Kommunalpolitiker

Silhouette eines Polizisten vor Blaulicht, Beitrag zu Angriffen auf Kommunalpolitiker

Während der Corona-Krise sind Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Deutschland häufiger angefeindet worden als zuvor. Das geht aus einer Umfrage des Magazins „Kommunal“ im Auftrag von report München hervor, über die im April 2021 berichtet wurde. 72 Prozent der Befragten gaben an, in dieser Zeit mindestens einmal beleidigt, beschimpft, bedroht oder tätlich angegriffen worden zu sein.

Wie sich die Zahlen gegenüber dem Vorjahr verändert haben

Bei einer vergleichbaren Befragung ein Jahr zuvor lag dieser Anteil noch bei 64 Prozent. Auch der Blick auf die Verwaltungen insgesamt zeigt einen Anstieg. In 79 Prozent der Kommunen gab es Beleidigungen oder Übergriffe gegen Mitglieder der Gemeindevertretung oder gegen Beschäftigte, im Vorjahr waren es 70 Prozent. Bei 20 Prozent der Gemeindevertreter und Mitarbeitenden blieb es laut Umfrage nicht bei Worten, sie wurden körperlich angegriffen, bespuckt oder geschlagen. Von den Bürgermeistern selbst traf das elf Prozent, zwei Punkte mehr als ein Jahr zuvor.

Die Pandemie sehen nicht alle als Ursache. 37 Prozent der Befragten führen die Zunahme auf Corona zurück, 53 Prozent halten die Zahl der Angriffe für ungefähr gleich geblieben. Insgesamt nahmen 1.611 Personen an der Umfrage teil.

Wo die Corona-Regeln zu Konflikten führten

Fast die Hälfte der Städte und Gemeinden (46 Prozent) meldete Schwierigkeiten, die Maskenpflicht durchzusetzen. Bei den Abstandsregeln waren es 34 Prozent. Zwischen Ost und West zeigte sich dabei ein deutlicher Unterschied: Von Problemen mit der Maskenpflicht berichteten 62 Prozent der ostdeutschen Bürgermeister, im Westen 42 Prozent.

Was Kommunen aus den Ergebnissen mitnehmen können

Die Umfrage macht deutlich, dass Anfeindungen nicht nur die Amtsspitze betreffen, sondern ebenso die Beschäftigten im Rathaus und im Ordnungsdienst. Wer Regeln im Außendienst durchsetzen muss, sollte unterwegs schnell Unterstützung anfordern können, etwa über eine Alarm App auf dem Smartphone. In den Diensträumen gehören klare Abläufe für bedrohliche Situationen und regelmäßiges Deeskalationstraining dazu. Wie Städte solche Maßnahmen zu einem Gesamtkonzept verbinden, zeigt unser Beitrag zur Gewaltprävention im öffentlichen Dienst.

Quelle: tagesschau.de (report München), Bericht vom April 2021